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DSL-Drosselung: Online-Petition zur Netzneutralität nimmt wichtige Hürde

Nachdem es eine Online-Petition in Sachen Netzneutralität im Zusammenhang mit der DSL-Drosselung der Deutschen Telekom in den Bundestag schaffte, wurde nun eine wichtige Hürde überschritten.

Petition gegen DSL-Drosselung Bundestag

Online-Petition ist jetzt Sache des Bundestag

Damit schaffte es die zur Mitzeichnung öffentlich gemachte Petition innerhalb von wenigen Tagen auf die 50.000 Unterschriften. Dies bedeutet, dass sich nun der Petitionsausschuss im Deutschen Bundestag mit dem Antrag befassen muss. Hierbei hatte der Hauptpetent Johannes Scheller gefordert, dass es eine gesetzliche Verpflichtung geben muss, in der sich die Provider zur Netzneutralität bekennen. In einer öffentlichen Ausschusssitzung kann Scheller das Anliegen nun selbst vortragen. Auch wenn die Grenze von 50.000 Unterzeichnern überschritten worden ist, kann der Antrag nach wie vor bis 18. Juni 2013 gezeichnet werden.

Gesetzgeber soll Provider zur Netzneutralität verpflichten

Konkret fordert Scheller ein Gesetz vom Deutschen Bundestag, in dem die Provider zur Netzneutralität verpflichtet werden. Demnach sollen die Internetanbieter alle Datenpakete gleich behandeln, ganz gleich, woher und von wem sie stammen. So sollen vor allem keine Dienste durch den jeweiligen Provider benachteiligt, künstlich verlangsamt oder sogar blockiert werden dürfen, so die Forderung.

Als Negativbeispiel wurde dabei natürlich die Telekom genannt. Wie bereits mehrfach berichtet, gibt es seit dem 2. Mai dieses Jahres für Neukunden bei der Telekom die DSL-Drosselung ab Erreichen eines gewissen Datenvolumens. Auf der anderen Seite hingegen nimmt die Telekom aber eigene Angebote wie Entertain zum Beispiel von dieser Regelung aus. Die Telekom begründete die DSL-Drosselung bekanntlich mit den hohen Kosten beim Ausbau der Netze, zudem würden nur wenige User tatsächlich einen großen Part am Traffic erzeugen.

 

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