LTE-Patentstreit: Huawei triumphiert über ZTE

Die beiden chinesischen Netzausrüster Huawei und ZTE haben nun einen Patenstreit in Sachen LTE vor dem Landgericht Mannheim ausgetragen. Hierbei konnte Huawei die Oberhand behalten.

Patentstreit Huawei vs. ZTE
Huawei gewinnt Patentstreit

Denn Huawei gelang es, eine Verfügung gegen seinen chinesischen Konkurrenten zu erlangen. Demzufolge darf ZTE in Deutschland bestimmte LTE-Basisstationen nicht mehr verkaufen. Dies wurde nun vom Gerichtsprozessberichterstatter Florian Müller vermeldet. Demnach hat ZTE nun zwei Möglichkeiten. Einerseits ist es möglich, die Aussetzung der Verfügung in einer Berufung zu beantragen. Auf der anderen Seite hingegen ist es dem Unternehmen auch möglich, bei Huawei die Lizenz für die umstrittene Technik zu kaufen.

Die Auseinandersetzung zwischen Huawei und ZTE im Detail

In der Auseinandersetzung zwischen den beiden Parteien geht es um das Europäische Patent EP2273818. Dieses Patent ist die Beschreibung einer Technik der Schlüsselableitung beim Übergeben von Empfangsgeräten, die von einer Basisstation auf die Funkzelle einer anderen Basisstation übergeben werden. Wie das Gericht in der Urteilsbegründung äußerte, verstößt ZTE mit seiner eigenen Technologie in den Netzen gegen insgesamt drei der 18 Ansprüche des Patents vom Konkurrenten Huawei. Bei zwei der drei Ansprüche geht es um das Produktdesign. Von daher dürfen entsprechende Produkte von ZTE, die dieser Beschreibung entsprechen, nicht mehr in Deutschland verkauft werden. Dazu gehören jedoch nicht die Surfsticks für die LTE-Netze von ZTE.

Endlose Prozesskette zwischen ZTE und Huawei

Mit dem Prozess in Mannheim setzt sich eine fast endlose Auseinandersetzung der beiden Parteien fort. Denn schon im April des vorigen Jahres gab es Klagen von Huawei gegen ZTE nicht nur in Deutschland, sondern auch in Ungarn und Frankreich. ZTE hingegen verklagte Huawei wiederum in einigen weiteren Ländern wegen Patentverletzungen. In den kommenden Tagen wird auch ein weiteres Urteil in Deutschland erwartet. Dann entscheidet das Düsseldorfer Landgericht in zwei Verfahren, in denen es um LTE-Patente geht.

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