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Zweifel durch OLG an Fusion von Unitymedia und Kabel BW

Die Fusion der beiden Kabelnetzbetreiber Kabel BW und Unitymedia beschäftigte nun das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Dieses äußerte nun Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Zusammenschlusses.

Fusion Unitymedia und Kabel BW

Fusion auf dem Prüfstand

Der Grund für das Verfahren ist eine Beschwerde der Deutschen Telekom AG. Diese sieht in den Auflagen, die das Bundeskartellamt erteilt hatte, eine nicht ausreichende Vorgabe. Nun äußerte auch das Oberlandesgericht bei einer ersten Verhandlung erhebliche Zweifel durch das OLG Düsseldorf geäußert. Demnach ist es offenbar fraglich, ob die Genehmigung des Bundeskartellamtes zur 2012 vollzogenen Fusion von Unitymedia und Kabel BW überhaupt rechtens ist.

Grund für Beschwerde: Auflagen sind der Telekom zu wenig

Das Bundeskartellamt hatte den Zusammenschluss der beiden Kabelriesen nur unter enorm großen Auflagen erlaubt. Unter anderem musste Unitymedia zum Beispiel die Grundverschlüsselung für die privaten Fernsehsender, die in SD ausgestrahlt wurden, in seinen Netzen aufheben. Diese Auflagen waren aus Sicht der Telekom allerdings nicht ausreichend.

Fusion zwischen Kabel BW und Unitymedia komplett ungültig?

Sollte das Oberlandesgericht Düsseldorf auch in seiner finalen Entscheidung zu der Auffassung gelangen, dass die Auflagen tatsächlich nicht ausreichend seien, darf gespannt auf die damit verbundene Reaktion geschaut werden. Denn im extremen Fall müsste das Bundeskartellamt den Fall komplett neu betrachten. Dann könnte es zu weiteren Auflagen kommen oder die Fusion zwischen Unitymedia und Kabel BW wird dann sogar komplett unterbunden.

Mein Fazit:

Ist so einer Fusion nach über einem Jahr wirklich noch rückgängig zu machen? Mich persönlich wunderte im letzten Jahr schon der sehr schnelle Zusammenschluss der großen regionalen Kabelanbieter. Aber aus Sicht des Kunden hatte die Fusion durchaus Vorteile, denn die Kabel BW Tarife wurden an die von Unitymedia angeglichen obwohl jeder noch sein eigenes Produktportfolio hat. Ob die Fusion wirklich rückgängig gemacht wird bleibt abzuwarten.

 

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Ein Kommentar zu Zweifel durch OLG an Fusion von Unitymedia und Kabel BW

  1. Uwe sagt:

    Internet unterm Besatzungsrecht
    Ist dieses Besatzungsrecht von EU offiziell akzeptiert, Wie kann es dann sein das die Besatzer, die auch die Kontrolle über das gesamte Internet haben und die Lizenz zum Ausspähen deutscher Bürger in Deutschland haben, deutsche Kabelgesellschaften, aufkaufen dürfen. Telekom ist derzeit sehr langsam, Kabelgesellschaften, wie KD schneller. KD wird zu Vodafone. Jetzt auch Kabel BW. Die Datenautobahnen gehen uns verloren.
    Für ein dezentrales Internet

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